Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der SilentCreation GmbH, In der Wässeri 44, 8047 Zürich (nachfolgend «Auftragnehmer»), und ihren Kunden (nachfolgend «Kunde») für sämtliche Dienstleistungen in den Bereichen Softwareentwicklung und Individualentwicklung, Hosting auf eigenen Servern, Domain- und DNS-Zonen-Verwaltung, Automatisierung, Audits, Interim-CTO-/CDO-Mandate sowie Beratung.
Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrags zwischen den Parteien. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Textform, sofern nicht ausdrücklich Schriftform vereinbart wurde. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
2. Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen auf Grundlage des jeweiligen Mandats-, Projekt- oder Dienstleistungsvertrags mit professioneller Sorgfalt. Art, Umfang und Zeitrahmen der Leistungen werden individuell vereinbart.
Je nach Leistungsart kommen die Bestimmungen über den Auftrag (Art. 394 ff. OR) oder über den Werkvertrag (Art. 363 ff. OR) zur Anwendung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungen qualifizierte Dritte wie Freelancer oder Partnerunternehmen beizuziehen. Er bleibt gegenüber dem Kunden für die Qualität der erbrachten Leistungen verantwortlich.
3. Hosting, Domains und Verfügbarkeit
Soweit der Auftragnehmer Hosting auf eigenen Servern, die Verwaltung von Domains oder die Verwaltung von DNS-Zonen erbringt, gilt Folgendes: Der Auftragnehmer bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Systeme, schuldet jedoch ohne ausdrücklich vereinbartes Service Level Agreement (SLA) keine bestimmte Verfügbarkeit.
Verbindliche Verfügbarkeits-, Reaktions- und Wiederherstellungszeiten sowie Wartungsfenster werden, sofern gewünscht, in einem gesonderten SLA geregelt. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden nach Möglichkeit vorab angekündigt.
Domains werden im Namen und auf Rechnung des Kunden oder im Auftrag des Kunden registriert und verwaltet. Für die Einhaltung der Registrierungsbedingungen der jeweiligen Vergabestellen sowie für Domaingebühren ist der Kunde verantwortlich, sofern nicht anders vereinbart.
4. Auftragsbearbeitung und Datenschutz
Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung, insbesondere beim Hosting, der Domain- und DNS-Verwaltung sowie der Software- und Automatisierungsentwicklung, Personendaten des Kunden oder von dessen Kunden bearbeitet, handelt er als Auftragsbearbeiter im Sinne von Art. 9 DSG.
Der Kunde bleibt verantwortliche Stelle. Der Auftragnehmer bearbeitet die Personendaten ausschliesslich auf Weisung des Kunden und zu den vertraglich vereinbarten Zwecken, gewährleistet ein angemessenes Datensicherheitsniveau und unterstellt allfällige Unterauftragsbearbeiter denselben Pflichten. Deren Beizug bedarf der vorgängigen Zustimmung des Kunden.
Die Einzelheiten werden in einem gesonderten Auftragsbearbeitungsvertrag geregelt, der bei der Bearbeitung von Personendaten Vertragsbestandteil wird.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Dokumente und Systemzugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
Der Kunde benennt eine zuständige Ansprechperson und meldet Störungen, insbesondere Ausfälle gehosteter Systeme, unverzüglich. Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch fehlende, verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
6. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Dies umfasst insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Spezifikationen, Finanzdaten und Personendaten.
Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus. Gesonderte Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) werden auf Wunsch separat abgeschlossen.
7. Honorar und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt auf Grundlage der individuell vereinbarten Tages- oder Stundensätze oder als Festpreis für definierte Projekte. Wiederkehrende Leistungen, zum Beispiel Hosting, Domain-Verwaltung oder Wartung, werden periodisch in Rechnung gestellt.
Spesen und Auslagen werden nach tatsächlichem Aufwand zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innert 10 Tagen netto ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, nach vorheriger Mahnung die Leistungserbringung einzustellen und Verzugszinsen von 5% p.a. geltend zu machen.
8. Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen fachgerecht und gemäss den vereinbarten Spezifikationen erbracht werden.
Bei individuell entwickelter Software behebt der Auftragnehmer Mängel, die innerhalb der vereinbarten Gewährleistungsfrist gerügt werden, durch Nachbesserung innert angemessener Frist. Voraussetzung ist, dass der Kunde Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und nachvollziehbar meldet.
Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf vom Kunden bereitgestellte Vorgaben, eigenmächtige Eingriffe des Kunden oder Dritter, unsachgemässe Nutzung oder Änderungen der Systemumgebung zurückzuführen sind.
Soweit gesetzlich zulässig, gehen die vorstehenden Gewährleistungsregelungen weitergehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechten vor.
9. Geistiges Eigentum
Individuell für den Kunden entwickelte Software, Konzepte und Dokumentationen dürfen vom Kunden nach vollständiger Bezahlung im vereinbarten Umfang genutzt werden. Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde daran ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-exklusives Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb.
Vorbestehende Frameworks, Bibliotheken, Tools, SaaS-Produkte und wiederverwendbare Komponenten der SilentCreation GmbH verbleiben im Eigentum der SilentCreation GmbH. Der Kunde erhält daran nur die Nutzungsrechte, die für den vereinbarten Zweck erforderlich sind.
10. Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.
Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Der Kunde ist für eine angemessene eigene Datensicherung verantwortlich, soweit diese nicht ausdrücklich als Leistung vereinbart ist.
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung auf den Betrag des jeweiligen Auftrags beschränkt. Eine zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produktehaftpflichtgesetz, bleibt vorbehalten.
11. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Unbefristete Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen auf Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten.
12. Daten und Unterlagen nach Vertragsende
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gibt der Auftragnehmer sämtliche vom Kunden erhaltenen Daten, Unterlagen und Zugänge zurück oder löscht sie, je nach Weisung des Kunden.
Bei gehosteten Systemen unterstützt der Auftragnehmer den Kunden in angemessenem Umfang bei der Datenmigration. Der Auftragnehmer bestätigt die vollständige Rückgabe bzw. Löschung auf Verlangen schriftlich. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben vorbehalten.
13. Höhere Gewalt
Wird die Leistungserbringung durch höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Streik, behördliche Anordnungen, Cyberangriffe, Ausfälle von Vorleistern oder vergleichbare Ereignisse, verunmöglicht oder wesentlich erschwert, ist der Auftragnehmer für die Dauer der Beeinträchtigung von der Leistungspflicht befreit.
Dauert die Beeinträchtigung länger als 30 Tage, kann jede Partei den Vertrag schriftlich kündigen.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Zürich, Schweiz.